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Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA)

From EPSA - European Public Sector Award

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Kurzbeschreibung des Projekts

Die NFA ist ein relativ komplexes staats- und finanzpolitisches Gemeinschaftsprojekt von Bund und Kantonen zur Modernisierung und Wiederbelebung des Föderalismus in der Schweiz, für mehr Effizienz in der staatlichen Aufgabenerfüllung und für ein geringeres finanzielles Gefälle zwischen den Kantonen. Komponenten des Projekts: Aufgabenentflechtung Bund/Kantone, neue Zusammenarbeits- und Finanzierungsformen Bund/Kantone, Stärkung der interkantonalen Zusammenarbeit mit Lastenausgleich, vereinfachter und politisch steuerbarer Finanzausgleich unter den Kantonen.

Aktueller Status und Weiterentwicklung des Projekts

Das Projekt wurde im Spätherbst 2007 abgeschlossen, die Reform integral auf den 1. Januar 2008 in Kraft gesetzt. Bund und Kantone werden die Umsetzung gemeinsam begleiten. Auf das Ende einer jeden Vierjahresperiode wird jeweils ein so genannter "Wirksamkeitsbericht" erarbeitet. Dieser wird eine Evaluation der Projektumsetzung sowie insbesondere eine Analyse der Finanzausgleichswirkungen des neuen Systems enthalten. Gestützt auf diesen Bericht wird das eidgenössische Parlament jeweils die Ausgleichszahlungen für eine nächste Vierjahresperiode festlegen.

Lessons learned

Ohne strikte Einhaltung der Haushaltsneutralität zwischen Bund und Gesamtheit der Kantone (ausgeglichener Saldo der Lastenverschiebungen aus dem Gesamtprojekt für Bund und Kantone) beziehungsweise ohne das Instrument der so genannten "Globalbilanz" wäre die Reform aus finanziellen Gründen wohl gescheitert; - Nebst zahlreichen positiven Erkenntnissen gab es auch problematischere, so der unterschätzte Zeitbedarf des Projekts oder das sehr feine Austarieren der Reform bereits durch die Exekutivorgane von Bund und Kantonen, so dass sich das Parlament vor weitgehend "vollendete Tatsachen" gestellt sah; dieser Punkt war nach unserem Dafürhalten gleichzeitig aber auch eine unabdingbare Voraussetzung für die Realisierung der ambitiösen Projektziele.

Award info
Award category: scarce resources
Award type: submission
Award year: 2007
Project type
Sector: Taxation, customs, finances
Type of activity: new forms of financing and financial management
Keywords: fiscal policy, intergovernmental transfers
Short English description: redesign of municipal grant and revenue sharing system and federal reallocation of tasks
Further information
Organisation: Eidg. Finanzverwaltung, CH-3003 Bern
Other applicants:
Homepage: www.nfa.ch
Level of government: national level
Size of organisation:
Number of people involved:
Country: Switzerland
EU membership: other European country
Language code: de
Start date: 1995/01/01
End date: 2007/12/31


Neugestaltung des Finanzausgleichs und der Aufgabenteilung zwischen Bund und Kantonen (NFA) (46.946927° N, 7.441102° E)
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